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JuliensBlog-Shop - AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Versandbestellung im Onlineshop der Juliensblog-shop.de  (www.Juliensblog-shop.de)


Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten des Juliensblog-shop.de Onlineshops (Anbieters) und des Kunden sowie die Abwicklung der zwischen dem Kunden und dem Anbieter geschlossenen Verträge.

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Anbieters mit dem Kunden.
Es gelten jeweils die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Sämtliche Produktnamen sind eingetragene Warenzeichen.
Sämtliche Produktabbildungen sind als beispielhafte Abbildungen anzusehen und können von den bestellten / gelieferten Produkten leicht abweichen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Anbieters sind unverbindlich.
Durch Anklicken des Buttons „Bestellung bestätigen“ geben sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestellung ist hierbei als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zusehen.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestätigung stellt keine Annahme ihres Angebotes dar, sondern soll sie nur darüber informieren, dass ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer Auslieferungsbestätigung oder der Lieferung der Waren zustande.
Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auslieferungsbestätigung aufgeführt sind oder tatsächlich ausgeliefert worden sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

§ 3 Rücktrittsrecht des Anbieters
Bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website des Anbieters ist der Anbieter zum Rücktritt berechtigt.
Ist in Fällen höherer Gewalt die Leistung ohne Verschulden des Anbieters unmöglich, ist der Anbieter ebenfalls zum Rücktritt berechtigt.
Falls der Lieferant des Anbieters trotz vertraglicher Verpflichtung den Anbieter nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist der Anbieter ebenso zum Rücktritt berechtigt.
In einem der vorbezeichneten Fälle wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.
Der bereits gezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist durch absenden der Email gewahrt.

§ 4 Informationspflichten
Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Sofern sich die Angaben des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, Emailadresse, Telefonnummer oder Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter die Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.
Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vorneherein falsche Daten, insbesondere eine falsche Emailadresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist durch das Absenden einer Email gewahrt.
Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine Email mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung von Kunden angegebene Emailadresse.
Der Kunden verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich per Email zu informieren, wenn die Email mit den Kundeninformationen ihm nicht innerhalb von 24 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene Emailkonto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder bei Füllung des Emailkontos einen Empfang von ihm oder Nachricht ausgeschlossen ist.
Die Fehlerhaftigkeit der Angaben des Kunden wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete Email dreimal hintereinander zurückkommt oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
§ 5 Widerrufsrecht
Insofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BBG ist, ist er an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn binnen einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware der Widerruf erklärt wird (§§ 312d, 355 BGB).
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (Email genügt) oder durch Rücksendung der Ware auf Gefahr des Anbieters erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Von diesem Widerrufsrecht ausgenommen sind nach Kundenspezifikation individuell angefertigte Ware sowie entsiegelte Softwareprodukte
Der Kunde hat die jeweils günstigste Versandart zu wählen und, um Strafporto zu vermeiden, das Paket ausreichend zu frankieren.
Der Betrag wird durch den Anbieter umgehend zurückerstattet.
Die Rücksendung hat an die Postadresse des Anbieters zu erfolgen, wie sie in der Rechnung oder dem Impressum der Website aufgeführt ist.
Der Rücksendung ist eine Kopie der Originalrechnung beizulegen, damit die Ware beim Anbieter zugeordnet werden kann. Sollte dies unterlassen werden kann die Rückerstattung des durch den Kunden bezahlten Betrages wesentlich erschwert oder unmöglich sein.
Das Versandrisiko wie auch die Beweislast für die Rückgabe, bzw. das Rücknahmeverlangen trifft den Kunden (Verbraucher).
Die Rückgabe hat im Originalzustand in der Originalverpackung zu erfolgen.
Insofern beschädigte oder abgenutzte Waren zurück geschickt wird, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht. Dies kann der Kunde vermeiden, indem er die Ware lediglich einer Prüfung unterzieht, wie dies im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, und diese ohne Gebrauchsspuren in der Originalverpackung zurückschickt, ohne sie in Gebrauch zu nehmen.
Im Fall des Widerrufs von Bestellungen bis zu einem Betrag von 40,00 € hat der Kunde die Kosten der Rücksendung der Ware selbst zu tragen.

§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis ist mit Bestellung sofort und ohne Abzug fällig, soweit nicht Lieferung per Nachnahme oder Zahlung nach Rechnungsstellung ausdrücklich vereinbart ist.
Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Rechnungserhalt (auch per E-Mail) nicht beglichen ist.
Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen (5% über Basiszinssatz der EZB) erhoben.
Ist ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden, so ist der Anbieter berechtigt, diesen geltend zu machen.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch den Anbieter erkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Versand- und Lieferkosten
Bei allen Warenlieferungen fallen Versandkosten an.
Der Anbieter verlangt bei Zustandekommen eines Vertragsverhältnisses grundsätzlich Versand- und Lieferkosten, es sei denn, Selbstabholung ist ausdrücklich vereinbart worden.
Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus dem Bestellformular.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung des Kaufgegenstandes vor vollständiger Bezahlung ist unzulässig.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffe Dritter hat der Kunde den Anbieter darüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Das Unterlassen der unverzüglichen Benachrichtigung stellt ein grob fahrlässiges Verhalten des Kunden dar.
Kosten und Schäden der Zugriffe Dritter trägt der Kunde.

§ 9 Rügeobliegenheit
Die Rügeobliegenheit (§377 HGB) folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der folgenden Regelungen:
Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, sollte er innerhalb von 14 Tagen gegenüber dem Anbieter mitteilen, welche Fehler an der gelieferten Ware bestehen.
Unterlässt der Kunde die Mängelanzeige, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Mängel mehr geltend machen.
Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurde. Dies gilt insbesondere auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinung.
Die Ausübung des Widerrufrechtes durch den Kunden bleibt hiervon unberührt.
Im Falle eines Mangels der Ware führt der Anbieter nach Wahl des Kunden eine Nachlieferung oder Nachbesserung aus.
Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgebesserte Ware ebenfalls mängelbehaftet, so kann der Kunde die Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises verlangen.

§ 10 Zusicherung
Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren besteht nicht.
Die Beschreibung der Waren und Dienstleistung stellt keine Zusicherung von Eigenschaften dar.

§ 11 Gewährleistung
Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 433,434,437,438 BGB, mit der Maßgabe, dass die Gewährleistung bei Geschäften,  an denen ein Verbraucher auf Käuferseite nicht beteiligt ist auf ein Jahr begrenzt ist.
Die Gewährleistungsfrist gilt ab Übergabe der Ware.
Dieselbe Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Als Mängel im Sinne des vorstehenden Absatzes gelten Abweichungen an dem Verkaufsgegenstand von der Bedienungsanleitung oder der darin beschriebene Funktionsweise oder Abweichungen vom herkömmlichen Gebrauch des Verkaufsgegenstandes sobald diese Abweichung die Tauglichkeit des Kaufgegenstandes beeinträchtig.
Bei gebrauchten Waren stellen gebrauchstypische Abnutzungen keine Mängel dar. Eine Haftung nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen bleibt hiervon unberührt.
Liegt ein Mangel bei Übergabe der Kaufsache vor, ist der Kunde berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, dass heißt nach seiner Wahl Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen.
Die gewählte Art der Nacherfüllung kann durch den Anbieter verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist.
Hat der Kunde ohne Erfolg eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt, so ist der berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten und, nach seiner Wahl, Schadenersatz zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern.
Ist bereits eine Teilleistung erbracht worden, so kann der Kunde vom ganzen Vertrag zurück treten oder Schadenersatz verlangen, wenn er an einer Teilleistung kein Interesse mehr hat.
Bei einem nur unerheblichen Mangel ist der Rücktritt ausgeschlossen.

§ 12 Haftung
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichtenverletzungen aus Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder Garantien betrifft.  Die Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz dürfen ebenfalls nicht berührt sein. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Verjährung
Nicht mangelbezogene Ansprüche des Kunden und mangelbezogene Ansprüche bei gebrauchten Sachen verjähren nach einem Jahr, es sei den sie beruhen auf vorsätzlichen Handeln.

§ 14 Datenschutz
Der Anbieter übernimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren möglichen Vorkehrungen um einen Zugriff Dritter auf den geschützten Bereich zu verhindern.
Der Anbieter bekommt vom Kunden ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die  für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind.
Der Anbieter verwendet die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat.
Gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verpflichtet der Anbieter sich zu einem umfassenden Schutz der persönlichen Daten des Kunden.

§ 15 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Kleve.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

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